Privatsphäre und Demokratie

Der Workshop „Chancen und Risiken von Smart Cams im öffentlichen Raum“ der Universität Oldenburg und des Datenschutz-Beirats der Deutschen Bahn fand am 23. und 24. Juni 2016 im Bahntower am Potsdamer Platz in Berlin statt. Moderiert wurde er von Prof. Dr. Jürgen Taeger (Universität Oldenburg). Die im Programm verzeichneten Referentinnen und Referenten glänzten – wenn nicht gerade durch Abwesenheit – mit ihren Vorträgen über klassische Überwachungskameras und Smart Cams aller Art. Am ersten Tag diskutierte Dr. Thomas Schwenke (Universität Oldenburg) die Chancen und Risiken von „Smart Glasses“ und verwendete den Begriff „sousveillance“, im Sinne der Beobachtung von unten. Jan-Keno Janssen (Redakteur der c’t) berichtete über seinen persönlichen Test mit einer Datenbrille, bei dem er positive Reaktionen erlebte. Negative Reaktionen von Betroffenen schilderte Maja Smoltczyk (Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit). Es gebe viele Eingaben von Menschen, die mit Handys und Smart Cams gefilmt wurden und sich dagegen wehren möchten. Sie wies grundsätzlich darauf hin, dass Gesichtsvermessung schon in früheren Zeiten missbraucht wurde. Am nächsten Tag eröffnete Prof. Dr. Susanne Boll-Westermann (OFFIS Institut für Informatik) mit ihrem fundierten Überblick über Lifelogging. Dennis Rohde (MdB, SPD) und Dr. Konstantin von Notz (MdB, Grüne) lieferten eindrückliche Statements zur Informationsgesellschaft. Das große Ganze hatte auch Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler (Universität Oldenburg) im Blick. Er arbeitete heraus, welche Bedeutung die Privatsphäre für die Demokratie hat. Prof. Dr. Oliver Bendel (Hochschule für Wirtschaft FHNW) beschloss den Reigen der morgendlichen Statements mit Ausführungen zu Smart Cams aus der Perspektive der Informationsethik und mit konkreten Vorschlägen für Betreiber und Betroffene. Der Flyer kann hier heruntergeladen werden.

Abb.: Der Bahntower in Berlin

Chancen und Risiken von Smart Cams

Am 23. und 24. Juni 2016 findet in Berlin der Workshop „Chancen und Risiken von Smart Cams im öffentlichen Raum“ statt. Es handelt sich um eine gemeinsame Veranstaltung des vom BMBF geförderten Forschungsprojekts ChaRiSma an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg und des Datenschutz-Beirats der Deutschen Bahn. Nach der Begrüßung durch Prof. Dr. Jürgen Taeger (Universität Oldenburg) und Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin (Bundesministerin der Justiz a.D.) werden Referate aus technischer und rechtlicher Perspektive gehalten u.a. von Prof. Dr. Helmut Krcmar (TU München), Bernd H. Harder (Mitglied im Hauptvorstand des BITKOM e.V.), Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin und Prof. Dr. Susanne Boll-Westermann (OFFIS Institut für Informatik). Es folgen Statements zum Regulierungsbedarf zum Schutz der Persönlichkeitsrechte u.a. von Dr. Tim Ostermann (MdB, CDU-/CSU-Fraktion), Dennis Rohde (MdB, SPD) und Dr. Konstantin von Notz (MdB, Grüne) sowie Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler (Universität Oldenburg) und Prof. Dr. Oliver Bendel (Hochschule für Wirtschaft FHNW). Dr. Edgar Rose (Universität Oldenburg) berichtet aus Projektsicht. Die Schlussworte stammen von Klaus-Dieter Hommel (stv. Vorsitzender Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft) und Prof. Dr. Jürgen Taeger. Auf der Website von ChaRiSma wird erklärt: „Zentrales Ziel des Vorhabens ist es, … rechtliche Regelungen zu entwickeln, die den vielfältigen Interessen gerecht werden und zugleich wirksam in die Praxis umzusetzen sind. Sie sollen insbesondere Persönlichkeitsrechte schützen, ohne die Freiheit der technischen Anwendung übermäßig zu beschränken.“ Der Flyer kann hier heruntergeladen werden.

Abb.: Webcams gibt es schon seit langer Zeit